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[Verfassung fir Europa]
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Warum eine Verfassung ?

Die Autoren der Verfassung für Europa standen drei Anforderungen gegenüber:

  • Vereinfachung der Arbeitsweise der Union mit 25 und mehr Mitgliedstaaten, um sie effizienter und transparenter zu gestalten;
  • Schaffung einer Basis für künftige Fortschritte in sozialen Angelegenheiten, im politischen Bereich, in der Außenpolitik usw.;
  • Einbindung der Bürger sowohl durch die Arbeitsmethode (Europäischer Konvent) als auch in die Verfahren.

Der Text enthält Werte, Ziele, Kompetenzen und Politiken der Europäischen Union.Die Entscheidung, sich auf eine "Verfassung" zu beziehen zeigt zudem die symbolische, begründende Natur dieses Textes sowie das politische Ziel, welches die Gesprächspartner verfolgten: das Ziel, ein "gemeinsames Haus" zu errichten, das auf gemeinsamen Werten und Regeln ruht.

Eine stärkere politische und soziale Dimension

Europa hat auf dem Gebiet der wirtschaftlichen und finanziellen Integration seit der Gründung der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft (EWG) im Jahr 1957 riesige Fortschritte gemacht. Auch die Entwicklung seiner politischen Zusammenarbeit auf internationaler Ebene ist nach sehr zögerlichen Anfängen gut vorangekommen.

Die Europäer haben nunmehr das Ziel, der europäischen Integration eine stärkere politische und soziale Dimension zu geben, wie dies die Arbeiten des Europäischen Konvents über die Zukunft Europas deutlich gezeigt haben.

Anpassung, Vereinfachung und Rationalisierung des Textes

Parallel zu dieser Anforderung nach mehr Europa zeigte sich die Notwendigkeit, die vorhandenen Texte anzupassen, zu vereinfachen und zu rationalisieren.

Die Europäische Union hat in den letzten zwanzig Jahren mehrfach die Europäischen Verträge überarbeitet, womit sie die Grundlagen für neue Fortschritte beim Aufbau Europas legte.

Die 1986 unterzeichnete Einheitliche Europäische Akte machte den Weg zum Binnenmarkt frei. Dank dem Vertrag von Maastricht (1992) hat die Europäische Union eine einzige Währung, eine gemeinsame Außenpolitik und die Zusammenarbeit im Rechtswesen und der Innenpolitik eingeführt. Der Vertrag von Amsterdam (1997) festigte ein demokratischeres und, dank der Einbindung des Sozialprotokolls, auch ein sozialeres Europa; er bewirkte deutliche Verbesserungen bei der Außenpolitik in der Union und dem freien Verkehr der Bürger. Der Vertrag von Nizza (2001) bereitete die Europäische Union durch die Änderung der Regeln der Arbeitsweise der Gemeinschaftsinstitutionen auf die Erweiterung vor.

Die Verfassung für Europa trägt jetzt in einem einzigen Dokument sämtliche Verträge, auf welche die Europäische Union gründet, zusammen (die Verträge von Rom, die Einheitliche Europäische Akte, die Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza).

Vereinfachung der Arbeitsweise der Union der 25

Durch die verschiedenen Erweiterungen wurde aus dem Europa der 6 ein Europa mit 25 Mitgliedstaaten. Es geht nunmehr darum die europäischen Institutionen an diese Realität anzupassen und gleichzeitig dem Projekt Europa einen neuen Impuls zu geben.



Letzte Änderung dieser Seite am : 07-05-2005

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